Die Digitalisierung hat viele Vorteile und vereinfacht uns den Alltag. Hand in Hand mit ihr kommt jedoch auch direkt die Überwachung. Aktuell geschieht das mit dem digitalen europäischen Impfpass, der in Zukunft zu einem „Screening zur Impfmotivation“ genutzt werden kann. Um solches zu verhindern, ist Widerstand schon in den Anfängen nötig. Weiter lesen …

Von wegen "Schlimmer geht's nimmer". Obwohl sich CDU und Grüne vor der Kamera teils böse angiften, laufen hinter den Kulissen längst gemeinsame Pläne, wie man Hand in Hand das letzte bisschen Meinungsfreiheit abknipsen will. Was geplant ist und wie wirksam diese Maßnahme gegen unsere Rechte umgesetzt werden kann, verraten Ihnen TV-Chef Paul Klemm und Dominik Reichert im Brennpunkt des Tages. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) will bei ihrer Tagung am Mittwoch die nächste Bundesregierung zur Überarbeitung der bisherigen KI-Strategie des Bundes auffordern. Es sollten nach Ansicht der Länder "deutlich erhöhte Mittel für ihre Umsetzung" bereitgestellt werden, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf einen Beschlussvorschlag für die MPK. Weiter lesen …

Die SPD zweifelt daran, dass die im Sondierungspapier mit der Union vereinbarte verfassungsrechtliche Prüfung des Entzugs der Staatsbürgerschaft für Extremisten das von CDU und CSU gewünschte Ergebnis bringen wird. "Der Prüfauftrag zum Entzug der Staatsangehörigkeit steht vor erheblichen verfassungsrechtlichen Hürden", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze, die laut Sondierungspapier "in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn" erfolgen soll, warnt die SPD die Union vor einer Falschauslegung der im Sondierungspapier getroffenen Vereinbarung. Weiter lesen …

Nach Ansicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden CDU und CSU wegen der geplanten Schuldenbremsenreform bald einen neuen Umgang mit der Linkspartei finden müssen. "Ich habe diesen Unvereinbarkeitsbeschluss immer für einen Fehler gehalten", sagte Esken dem "Stern". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.433 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der Champions League hat sich der FC Bayern München mit einem 2:0-Sieg gegen Bayer 04 Leverkusen im Rückspiel des Achtelfinales den Einzug ins Viertelfinale gesichert. Das Team baute auf den im Hinspiel erzielten Vorsprung von 3:0 auf und kontrollierte das Spiel in der BayArena. Weiter lesen …